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Sitzung Gemeindevertretung am 21.07.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlich

  • 0. Begrüßung und Einführung eines Nachrückers in die Gemeindevertretung

  • 1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

  • 2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen

  • 3. Prüfantrag: Mehrweggeschirr-Systeme für die Schönecker Gastronomie
    Antrag der Fraktion B90/Grüne

  • 4. Sauberhaftes Schöneck mit QR-Codes unterstützen
    Prüfauftrag der Fraktion B90/Grüne

  • 5. Stellplatzsatzung an erhöhten Bedarf für E-Mobilität anpassen
    Antrag der Fraktion B90/Grüne

  • 6. Schöneck-App
    Prüfauftrag der CDU-Fraktion

  • 7. Wahl eines/einer Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für den Ortsgerichtsbezirk Schöneck II - Büdesheim

  • 8. Neufassung der Verwaltungskostensatzung

  • 9. Schließzeiten der kommunalen Kindertagesstätten in den Sommerferien ab 2023

  • 10. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II
    hier: Billigung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  • 11. Bebauungsplan "Einfriedungen Änderung der Bebauungspläne Nr.2. Die Zweite Gewann, Nr. 3 Am Kesselweg, Nr. 4 Hinter den Gärten, Nr. 5 Im Gründchen, Hinter den Gärten Änderung Einkausfszentrum und 3. Gewann "
    A: Beschluss über die Abwägung zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger
    B: Satzungsbeschluss

  • 12. Kenntnisnahme des Berichts über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Schöneck zum 31.05.2022

Sitzung Gemeindevertretung am 21.07.2022

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