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Sitzung Gemeindevertretung am 14.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlich

  • 1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

  • 2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen

  • 3. Priorisierung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept
    Gemeinsamer Antrag der Fraktion B90/Grüne und der SPD-Fraktion

  • 4. Sozial gerechte, einkommensabhängige Kita-Gebührengestaltung
    Antrag der Fraktion B90/Grüne

  • 5. Friedhofsordnung ab 01.01.2024

  • 6. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung ab 01.01.2024

  • 7. Kommunale Wärmeplanung
    hier: Beantragung der Bundesförderung zur Aufstellung eines kommunalen Wärmeplanes für die Gemeinde Schöneck

  • 8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des hessischen E-Governmentgesetzes

  • 9. Kenntnisnahme des Berichts über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Schöneck zum 31.10.2023

  • 10. Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2024 für den Planungszeitraum 2024 bis 2027

  • 11. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024

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